Steuerlexikon

Vor­aus­set­zung für die Zulässigkeit des Ein­spruchs ist, dass Sie die Ein­spruchs­frist beach­tet haben.

Wann die Ein­spruchs­frist beginnt, hängt davon ab, wann Ihnen der Steu­er­be­scheid bekannt gege­ben wurde.

Erhal­ten Sie den Steu­er­be­scheid mit ein­fa­chem Brief per Post, gilt der Steu­er­be­scheid am drit­ten Tag, nach­dem das Finanz­amt den Brief zur Post gege­ben hat, als bekannt gege­ben (Drei­ta­ges­frist). Die Ein­spruchs­frist beginnt am dar­auf­fol­gen­den Tag.

Als Post­auf­ga­be­da­tum gilt eigent­lich das Datum des Post­stem­pels. Das suchen Sie auf den amt­li­chen Brie­fen aber mitt­ler­wei­le ver­geb­lich. Ori­en­tie­ren Sie sich des­halb am Datum des Steu­er­be­scheids. Es spielt üb­ri­gens kei­ne Rol­le, wenn Sie den Steu­er­be­scheid schon vor­her erhal­ten haben.

Fällt der letz­te Tag der Drei­ta­ges­frist auf einen Sams­tag, Sonn­tag oder gesetz­li­chen Fei­er­tag, gilt der Steu­er­be­scheid erst am dar­auf­fol­gen­den Werk­tag als bekannt gege­ben (Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 14.10.2003, IX R 68/98).

Ihren Ein­spruch müs­sen Sie inner­halb eines Monats nach Bekannt­ga­be des Steu­er­be­scheids ein­le­gen. Fällt das Ende der Ein­spruchs­frist auf einen Sams­tag, Sonn­tag oder gesetz­li­chen Fei­er­tag, läuft die Frist erst mit Ende des dar­auf­fol­gen­den Werk­tags ab.

Ihr Ein­spruch muss am letz­ten Tag der Frist – spätestens bis 24:00 Uhr – bei Ihrem Finanz­amt ein­ge­gan­gen sein. Es reicht also nicht, wenn Sie Ihren Ein­spruch nur inner­halb der Ein­spruchs­frist abschi­cken. Sie können Ihren Ein­spruch auch noch bis 24:00 Uhr des letz­ten Tages in den Haus­brief­kas­ten des Finanz­amts werfen.