BMF: Für ein modernes und zukunftsfestes Steuersystem – Expertenkommissionen legen Berichte vor

Im Sep­tem­ber 2023 hat das Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um zwei unabhängige Exper­ten­kom­mis­sio­nen ein­ge­setzt, die kon­kre­te Vorschläge für pra­xis­na­he und poli­tisch umsetz­ba­re Lösungen für ein moder­nes und zukunfts­fes­tes Steu­er­recht erar­bei­ten soll­ten. Die bei­den Exper­ten­kom­mis­sio­nen »Vereinfachte Unter­neh­men­steu­er« und »Bürgernahe Ein­kom­men­steu­er« haben am 12. Juli 2024 ihre Berich­te an Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Chris­ti­an Lind­ner übergeben.

Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Chris­ti­an Lind­ner: »Wir arbei­ten inten­siv dar­an, das Steu­er­sys­tem bür­ger- und wirt­schafts­freund­li­cher zu machen. Eini­ges haben wir schon umge­setzt. Um noch mehr Tem­po zu machen, hat­te ich Exper­ten und Prak­ti­ker um wei­te­re Vorschläge gebe­ten, die auch expe­ri­men­tel­len Cha­rak­ter haben können. Den Mit­glie­dern der bei­den unabhängigen Kom­mis­sio­nen bin ich sehr dank­bar für ihren Ein­satz. Sie haben mit sehr viel Exper­ti­se das Steu­er­recht unter­sucht. Ihre Ideen wer­den wir nun kon­kret prü­fen. Dabei bleibt aller­dings mein Prin­zip, dass Steu­er­ver­ein­fa­chun­gen nicht zu finan­zi­el­ler Belas­tung füh­ren dür­fen, son­dern in jeder Hin­sicht ent­las­ten sollen.“

Par­la­men­ta­ri­sche Staatssekretärin Kat­ja Hes­sel: »Unser Steu­er­sys­tem muss zukunfts­fest gemacht wer­den. Dabei spielt die Digi­ta­li­sie­rung eine her­aus­ra­gen­de Rol­le. Wir müs­sen wirt­schafts- und steu­er­po­li­tisch aus­ge­wo­ge­ne sowie pra­xis­ori­en­tier­te Lösungen fin­den. Klar ist auch: Dafür brau­chen wir einen lan­gen Atem. Bemer­kens­wert ist, dass die bei­den Exper­ten­kom­mis­sio­nen »Vereinfachte Unter­neh­men­steu­er« und »Bürgernahe Ein­kom­men­steu­er« ihre Ergeb­nis­se nach nur neun Mona­ten vor­le­gen. Dafür dan­ke ich den Exper­ten aus­drück­lich. Ein ein­fa­ches und bür­ger­na­hes Steu­er­sys­tem schafft und fes­tigt Ver­trau­en. Nicht zuletzt ist es auch ein Bei­trag zur Förderung der Demokratie.«

Die Berich­te der Exper­ten­kom­mis­sio­nen sind hier auf der Inter­net­sei­te des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums veröffentlicht.

Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Finan­zen, Pres­se­mit­tei­lung Num­mer 10/2024 vom 12.7.2024